Allgemeines
Es gelten grundsätzlich nachstehende Bedingungen, die spätestens mit Annahme der ersten Lieferung anerkannt werden. Mündliche Vereinbarungen sind nur mit unserer schriftlicher Bestätigung wirksam. Wir sind berechtigt Unterlieferanten einzuschalten.
Angebote, Preise
Unsere Angebote sind grundsätzlich vier Wochen verbindlich. Der Auftrag gilt erst als angenommen, wenn dieser von uns schriftlich bestätigt wird. Es gelten die Preise beim Eingang der Bestellung. Bei einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten gelten die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise. Bei Auftragsstornierung werden die bis dahin angefallenen Kosten berechnet. Mengenrabatte gelten pro Artikel und Auftrag. Die Preise verstehen sich ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Lieferung
Die Lieferung erfolgt unfrei ab Werk auf Gefahr des Empfängers. Es wird die kostengünstigste Versandart gewählt. Alle Artikel werden grundsätzlich in Original-Verpackungseinheiten geliefert. Der Versandtermin wird als Liefertermin angegeben. Bei nachträglichen Änderungs- oder Ergänzungswünschen des Käufers, wird der Liefertermin entsprechend angepasst. Für die Dauer der Korrekturüberprüfung durch den Kunden ist die Lieferzeit unterbrochen. Bei Lieferverzug ist uns eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Bei einer Behinderung durch höhere Gewalt wie Streik, Krieg, Umweltkatastrophen o.ä. können wir nicht für Lieferverzug haftbar gemacht werden.
Transportschäden werden nur anerkannt, wenn der Schaden von dem Frachtführer auf den Lieferpapieren unterschrieben ist. Der Kunde ist angehalten bei Wareneingang die Verpackung und den Inhalt sofort auf Beschädigung zu überprüfen, eine Unterschrift unter Vorbehalt ist rechtstunwirksam.
Ist eine Abnahme vereinbart, so gilt diese vier Wochen nach Erhalt der Sendung als vollzogen, wenn sie aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, verzögert wird. Kulanzgutscheine ( Gutschriften ) verfallen nach einem Jahr nach Ausstellung.
Zahlung
Rechnungen sind innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto, ohne Abzug zu begleichen. Als Zahlung gilt die Gutschrift auf einem unseren Konten. Solange ältere Rechnungen noch nicht ausgeglichen sind, können neue nicht skontiert werden. Bei Zahlungsverzug werden 4% Zinsen über dem Diskontsatz der Deutschen Bank berechnet. Die Annahme von Wechseln unterliegt besonderen Vereinbarungen. Gutschriften von Schecks oder Wechseln erfolgen Vorbehaltlich der Einlösung.
Gutschriften verfallen innerhalb von 12 Monaten ab Ausstellungsdatum.
Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen und möglicher Wechsel unser Eigentum. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignung unter Eigentumsvorbehalt stehender Waren ist der Käufer untersagt. Von einer Pfändung oder sonstiger Beeinträchtigung unseres Eigentums hat uns der Käufer unverzüglich zu unterrichten. Für den Fall des Weiterverkaufs tritt der Käufer seine Forderung gegenüber dem neuen Käufer an uns ab.
Mängelrüge und Haftung
Beanstandungen sind innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware unter Einsendung des Lieferscheins mitzuteilen. Wir haben das Recht zur Nachbesserung, Minderung oder Ersatzlieferung. Ersatzlieferungen erfolgen nur nach freier Rücksendung der beanstandeten Ware an unser Werk. Alle sonstigen Ansprüche, wie Schadenersatz oder Folgeschäden sind ausgeschlossen. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Abweichungen in Qualität und Farbe können nicht beanstandet werden, soweit sie nach den Lieferbedingungen der zuständigen Verbände zulässig sind. Warenrücksendungen ohne berechtigte Beanstandungen werden nur nach unserem vorherigen Einverständnis bei freier Anlieferung an unser Werk angenommen. Wir behalten uns vor, eventuelle Kosten von der Gutschrift abzuziehen.
Datenschutz
Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen personenbezogenen Daten der Käufer im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern und zu benutzen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für den Kaufvertrag und entsprechende Wechselverbindlichkeiten ist Arnstein. Für das Mahnverfahren wird die Zuständigkeit des Amtsgerichts Gemünden/Main vereinbart.
Fa. Georg Willert
Essig- und Senfspezialitäten
Sondheimer Str. 19
D-97450 Arnstein, Ufr.
Steuer Nr. 231/288/30065
Ust. ID DE 132978956